Fokus auf Finanzmarktinfrastrukturen

Die systemrelevanten Finanzmarktinfrastrukturen (FMIs) SIX x-clear und SIX SIS erfüllten alle Voraussetzungen für die Genehmigung ihrer Sanierungspläne im Jahr 2022. SFMA genehmigte daher erstmals beide Pläne ohne Auflagen. SFMA untersuchte zudem die Fristen für Abwicklungsmaßnahmen für SIX x-clear und führte eine dedizierte Informationsbeschaffung für SIX SIS durch, um eine Abwicklungsstrategie zu entwickeln.

Sanierungsplanung

Nachdem die SFMA im Jahr 2021 erstmals die Sanierungspläne der zentralen Gegenpartei SIX x-clear (CCP) und des Zentralverwahrers SIX SIS (CSD) unter Auflagen genehmigt hatte, lag der Schwerpunkt im Berichtsjahr auf deren Erfüllung Bedingungen. Beide systemrelevanten FMIs haben ihre Pläne im Vergleich zu den Vorgängerversionen entsprechend den Anforderungen der SFMA verbessert und die bereits angekündigten Erweiterungen ihrer Sanierungsmassnahmen gezielt umgesetzt. Die Pläne zeigen, wie die beiden FMIs ihren Betrieb in einer Krise stabilisieren würden, um ihre systemrelevanten Geschäftsprozesse aufrechtzuerhalten.

Ausgangspunkt ist eine Risikoanalyse, auf deren Grundlage die FMIs potenzielle Stressszenarien bewerten, ein Portfolio an Abhilfemaßnahmen erstellen und analysieren, welche Maßnahmen zur Umsetzung dieser Maßnahmen ergriffen werden müssen und welche Auswirkungen sich daraus ergeben. Bezüglich der branchenüblichen vertraglich vereinbarten Sanierungsmaßnahmen für CCPs, deren Erfolg von deren rechtlicher Durchsetzbarkeit abhängt, hat SIX x-clear die erforderlichen Nachweise erbracht. Darüber hinaus haben beide FMI Sanierungsmassnahmen vorbereitet, die sie nach eigenem Ermessen und unabhängig von der Muttergesellschaft SIX Group und Dritten umsetzen können. Deshalb hat die SFMA die Pläne im Berichtsjahr ohne Auflagen genehmigt.

Abwicklungsplanung

Die bevorzugte Abwicklungsstrategie der SFMA für SIX x-clear besteht darin, die systemkritischen Funktionen vorübergehend für maximal sechs Monate weiterzuführen, um einen geordneten Abbau des Geschäftsbetriebs zu ermöglichen. Je nach Krisenszenario können im Abwicklungsfall verschiedene Instrumente eingesetzt werden, um Verluste zu verhängen oder das Unternehmen zu rekapitalisieren, um eine Abwicklung zu ermöglichen. Im Rahmen der vom Bundesrat im Berichtsjahr in Auftrag gegebenen Revision des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FINfraG) sollen die regulatorischen Voraussetzungen für die Umsetzung der Abwicklungsstrategie geschaffen werden. Dies betrifft insbesondere die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für CCP-spezifische Abwicklungsinstrumente. Für SIX x-clear untersuchte die SFMA außerdem insbesondere die Zeitpläne für Maßnahmen in einer Krise und die daraus resultierenden Auswirkungen. Für die Umsetzung der bevorzugten Abwicklungsstrategie müssen noch diverse weitere Voraussetzungen geschaffen werden.

Für den Zentralverwahrer SIX SIS hat sich die SFMA in Zusammenarbeit mit SIX SIS und der SNB konkret auf die weiterzuführenden Dienstleistungen im Abwicklungsbereich sowie die Bewertung möglicher Abwicklungsszenarien und geeigneter Abwicklungsinstrumente konzentriert. Diese Arbeit bildet die Grundlage für die Definition einer geeigneten Abwicklungsstrategie.

Auf internationaler Ebene beteiligte sich die SFMA an weiteren Arbeiten zu den finanziellen Ressourcen zentraler Gegenparteien in der Abwicklung.